Kann die polizei anordnen das was ausgetragen wird

[Baffe]

hallo,
mich würde mal interessieren ob die polizei anordnen kann das z.B. tuningteile wie schürzen oder leuchten, die bereits im fahrzeugschein stehen wieder austragen lassen kan

 

[m3osi]

Nein, sie kann verordnen das du damit zum TüV mußt um es checken zu lassen ob das auch legal eingetragen wurde aber nicht das etwas wieder ausgetragen wird.

Was sie allerdings können ist das sie dir die Karre vorübergehend still legen wegen eigenen Ermessens. Das aht aber auch wiederum eine Prüfung beim TüV/Dekra zur folge.

 

[Dirk2]

Wenn Du in eine Kontrolle mit BÖSEN Cops kommst, können die verlangen das Du mit Ihnen zum nächsten TÜV fährst, und der Prüft dein ganzen Wagen auf herz und Nieren

 

[Red Benz]

Hi

Von unserer Rechtslage her hat überhaupt kein Polizist das Recht meine Eintragungen anzuzweifeln, geschweige denn mich zur Nachkontrolle zu schicken, denn ich habe für meine Eintragung bezahlt und muß keine weiteren Kosten auf mich nehmen nur weil jemand meine Eintragungen Anzweifelt.

Ich habe dafür schon einmal einen Prozess geführt und gewonnen, sämtliche mir entstandenen Kosten wurden Erstattet.

Im Zweifel werde nicht ich sondern derjenige Belangt der die Eintragung vorgenommen hat ( da ich mich ja guten Glaubens in seine Hände begeben habe ) , wenn der dann keinen guten Grund ( Rechtsgrundlage oä. ) für die Eintragung beibringen kann, kann über Richterlichen Beschluß die Eintragung aberkannt werden.

Die Grundlage hierfür liegt darin das Bauräte Ortsbezogen verschiedene Vorgaben für Eintragungen haben können.
Tüv A trägt Dinge ein wo Tüv B nein sagt und umgekehrt.

Deshalb gibt es in Deutschland 3 Amtlich Anerkannte Bauratstellen wo zum Beispiel Sondereintragungen und Einzelabnahmen durchgeführt werden können ( Mustergutachten ), die dort Erstellten Gutachten werden Garantiert nicht angezweifelt, weil es keine höhere Instanz mehr gibt.

Wenn Firmen Beispielsweise einen Spoiler entwickeln wird dort entschieden ob sie eine Zulassung ( KBA Nr. oö. ) erhalten, was dann Verbinlich ist.


GROB UMRISSEN DARGESTELLT, Real absolut kompliziert.
Tüv : kann nur eintragen wofür Belege vorliegen.

Baurat : kann mit einem Ermessens Spielraum teilweise selbst entscheiden ( wenn Präzedenzfälle vorliegen )

Amtlich anerkannter Baurat : kann alles Eintragen was nicht zur Gefährdung des öffentlichen Lebens beiträgt ( Eigenbauten, gravierende Änderungen der Grundsubstanz oder eben Komplett-Umbauten ( wie meiner ))

Auf meiner Page ist ein Link zu einem Anerkannten Baurat ! für die harten Fälle

Gruß

Red Benz